SG_VERSICHERUNGSGERICHT BV 2009/8 vom 24. August 2005 , Entscheid Versicherungsgericht, 11.04.2011 - Sg Versicherungsgericht (2005)
Art. 30d Abs. 3 lit. b BVG (e contrario), Art. 8 ZGB, Art. 73 Abs. 2 BVG: Eine Rückzahlung des Vorbezugs nach Eintritt des Vorsorgefalls Invalidität, welcher zeitlich mit der Entstehung des Anspruchs auf Invalidenleistungen übereinstimmt, ist nicht mehr zulässig. Die Beweislast eines rechtzeitig gestellten Rückzahlungsgesuchs trägt der Kläger, wogegen die Beklagte die Beweislast dafür trägt, dass das Gesuch nur unter der Bedingung gestellt worden ist, dass der Kläger tatsächlich Anspruch auf eine Invalidenrente erhält (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. April 2011, BV 2009/8). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 9C_419/2011 Vizepräsident Joachim Huber, Versicherungsrichterin Lisbeth Mattle Frei und Versicherungsrichter Martin Rutishauser; Gerichtsschreiberin Jeannine Bodmer Entscheid vom 11. April 2011 in Sachen A.___, Kläger, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Rudolf Strehler, Dorfstrasse 21, 8356 Ettenhausen, gegen Kanton St. Gallen (Kant. Lehrerversicherungskasse), Beklagte, vertreten durch Finanzdepartement des Kantons St. Gallen, Davidstrasse 35, 9001 St. Gallen, betreffend Vorbezug für Wohneigentum Sachverhalt: